Vertragsbedingungen der HighPots GmbH für Dienstleistungen | « HPTF DL »
Stand: März 2022
Ergänzung zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), siehe Texte « HPTF AV ».
- Dieses Dokument ist verbindlich für alle Kunden
- Bitte lassen Sie dieses Dokument von folgenden Abteilungen/Bereiche/Business Units prüfen: Beschaffung/Einkauf/Recht.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen (Kunde) und der HighPots GmbH (kurz „HighPots“ oder „HPTF (HighPots ThinkFab“) sowie aller Tochtergesellschaften, Niederlassungen oder Gesellschafter der HighPots GmbH. Diese allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für alle von HighPots erstellten Angebote, in denen die HighPots seinen Kunden Hardware, Software, Dienstleistungen, Werkleistungen oder sonstige Sachen, Rechte oder Leistungen zur Verfügung stellt, auch wenn bei späteren Verträgen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erwähnt werden. HighPots ist zur Eingehung von Geschäftsbeziehungen mit Kunden nur auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. HighPots und der Kunde werden gegebenenfalls zusammengefasst als „Vertragspartner“ bezeichnet.
Vertraulichkeit: Der Inhalt dieses Dokuments ist Eigentum der HighPots GmbH. Er darf ohne schriftliche Genehmigung der HighPots GmbH oder Ihrer Tochtergesellschaften, Niederlassungen oder Gesellschafter weder ganz noch teilweise dupliziert, an Dritte weitergegeben oder anderweitig veröffentlicht werden.
1. Vertragsgegenstand
1)
HighPots GmbH (auch kurz „HPTF“ (HighPots ThinkFab) genannt) erbringt die Dienstleistung ausschließlich gemäß der im Vertrag und nachfolgend vereinbarten Bedingungen gegen die vertraglich vereinbarte Vergütung. Die Projekt- und Erfolgsverantwortung trägt der Kunde. HPTF erbringt die Dienstleistung nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung.
2)
Der Vertragsgegenstand kann in einer einmaligen, auch in Teilen zu erbringender Leistung bestehen oder auf Dauer angelegt sein.
2. Durchführung der Dienstleistung
1)
Ort der Leistungserbringung ist der Sitz von HighPots, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2)
Die mit der Durchführung der Leistung befassten Mitarbeiter der HighPots werden von dieser ausgesucht. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Leistungserbringung durch bestimmte Mitarbeiter.
3)
HighPots bestimmt die Art und Weise der Leistungserbringung.
4)
Der Kunde ist gegenüber den mit der Leistungserbringung befassten Mitarbeitern der HighPots nicht weisungsbefugt.
5)
Sofern HighPots die Ergebnisse der Dienstleistung schriftlich darzustellen hat, ist nur die schriftliche Darstellung maßgebend.
3. Mitwirkungspflichten
Der Kunde trägt Sorge dafür, dass der von ihm benannte Ansprechpartner die für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Unterlagen, Informationen und Daten vollständig, richtig, rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung stellt. Darüber hinaus sorgt der Kunde für deren Aktualisierung. HPTF darf von der Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Unterlagen, Informationen und Daten ausgehen, außer soweit diese für ihn offensichtlich erkennbar unvollständig oder unrichtig sind. Das Dokument „Mitwirkungspflichten (HPTF MP)“ gilt zu beachten.
4. Nutzungsrechte
1)
An den Dienstleistungsergebnissen, die HighPots im Rahmen des Vertrages erbracht und dem Kunden übergeben hat, räumt sie dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, diese bei sich für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzwecks auf Dauer zu nutzen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
2)
Im Übrigen verbleiben alle Rechte bei HighPots.
3)
HPTF kann das Einsatzrecht des Kunden widerrufen, wenn dieser nicht unerheblich gegen Einsatzbeschränkungen oder sonstige Regelungen zum Schutz vor unberechtigter Nutzung verstößt. HighPots hat dem Kunden vorher eine Nachfrist zur Abhilfe zu setzen. Im Wiederholungsfalle und bei besonderen Umständen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Widerruf rechtfertigen, kann HighPots den Widerruf auch ohne Fristsetzung aussprechen. Der Kunde hat HighPots die Einstellung der Nutzung nach dem Widerruf schriftlich zu bestätigen.
5. Laufzeit
1)
Ist der Vertrag auf unbestimmte Dauer geschlossen, kann er mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres schriftlich gekündigt werden. Erstmals möglich ist diese Kündigung zum Ablauf des Kalenderjahres, das auf den Vertragsabschluss folgt. Eine vereinbarte Mindestlaufzeit bleibt von diesem Kündigungsrecht unberührt. Dies gilt jeweils nicht, soweit Abweichendes vereinbart ist.
2)
Ein Rücktritt vom Vertrag ist ausgeschlossen. Der Vertrag kann jedoch sowohl von HPTF als auch vom Kunden ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund gekündigt werden.
3)
Kündigungserklärungen sind nur schriftlich wirksam.
6. Vergütung
1)
HighPots kann die Vergütung jährlich an allgemeine Listenpreise anpassen. Der Kunde hat ein Kündigungsrecht, wenn sich die Vergütungssätze um mehr als fünf Prozent erhöhen. HighPots wird dem Kunden eine solche Erhöhung zwei Monate zuvor ankündigen. Der Kunde kann innerhalb eines Monats ab Zugang der Ankündigung gemäß 5.3 zum Zeitpunkt einer solchen Erhöhung kündigen.
2)
Aufwandsnachweise gelten als genehmigt, soweit der Kunde nicht innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt detailliert schriftlich widerspricht.
3)
Reisekosten und -spesen sowie sonstige Aufwendungen werden in angemessener Höhe erstattet, zumindest nach den steuerlichen Pauschalsätzen.
4)
Reisezeit gilt als Arbeitszeit.
5)
HighPots kann Vergütung seines Aufwands verlangen, soweit zusätzlicher Aufwand wegen nicht ordnungsgemäßer Erfüllung der Pflichten des Kunden (siehe auch 3) anfällt.
7. Leistungsstörungen
1)
Wird die Dienstleistung nicht vertragsgemäß erbracht und hat HighPots dies zu vertreten (Leistungsstörung), so ist sie verpflichtet, die Dienstleistung ganz oder in Teilen ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen, es sei denn, dies ist nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich. Diese Pflicht der HighPots besteht nur, wenn der Kunde die Leistungsstörung schriftlich und unverzüglich, spätestens aber bis zum Ablauf von zwei Wochen nach Kenntnis rügt, außer soweit anderes vereinbart ist.
Der Kunde hat dazu die Dienstleistungserbringung durch HighPots angemessen zu beobachten.
2)
Hat HighPots eine nicht vertragsgemäße Leistung nicht zu vertreten, wird sie dem Kunden im Rahmen ihrer Möglichkeiten deren vertragsgemäße Erbringung anbieten. Nimmt der Kunde dieses Angebot an, kann HighPots damit verbundenen Aufwand und nachgewiesene Kosten geltend machen.
3)
Für etwaige darüber hinausgehende Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche gilt Ziffer 6 der HPTF AV.
